[Rinnchen]

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/...,697781,00.html

Zitat

Paukenschlag in Berlin: Bundespräsident Horst Köhler ist überraschend zurückgetreten. Als Grund nannte das Staatsoberhaupt die Kritik an seinen Äußerungen zum Afghanistan-Einsatz. Er vermisse den Respekt vor seinem Amt.

[Taxidriver05]

Eigentlich schade...

Denn er war ein Staatsoberhaupt, mit dem sich die Bundesrepublik sehen lassen konnte...

Leider hat der letzte Fehltritt seine Reputation gekostet...

[XiLeeN2004]

Oha... Das es noch Folgen hätte, dass er offen von Krieg sprach, hab ich mir schon gedacht. Nicht umsonst navigieren alle Poliker mehr oder weniger elegant um das Wort herum, ist nun mal nicht mit dem Grundgesetz vereinbar... Aber Rücktritt ist schon heftig

[Internetkopfgeldjäger]

Interessant diese CDU Rückttrittswelle, erst Koch, jetzt Köhler wegen verfassungsfeindlicher Äußerungen, was wohl aus der Strafanzeige gegen Horst Köhler, wegen Verstoßes gegen Art. 26 Abs. 1, i.V.m. Art. 56 sowie 59 Abs. 1 GG werden wird?

Es ging dabei um diese Kiegserklärung von Horst Köhler (CDU):

Horst Köhler CDU sagte:

Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ, bei uns durch Handel Arbeitsplätze und Einkommen zu sichern.

Das sind die betreffenden Artikel des deutschen Grundgesetzes:

Zitat (Deutsches Grundgesetz: Artikel 26 Absatz 1)

Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.

Zitat (Deutsches Grundgesetz: Artikel 56)

Der Bundespräsident leistet bei seinem Amtsantritt vor den versammelten Mitgliedern des Bundestages und des Bundesrates folgenden Eid:

"Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe."

Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden.

Zitat (Deutsches Grundgesetz: Artikel 59 Absatz 1)

Der Bundespräsident vertritt den Bund völkerrechtlich. Er schließt im Namen des Bundes die Verträge mit auswärtigen Staaten. Er beglaubigt und empfängt die Gesandten.

[Tiggz]

Zitat (Aurelia: 31.05.2010, 16:04)

Wie läuft das jetzt eigentlich ab?
Der Bundesrat stellt nun die in frage kommenden Kandidaten und die Bundesversammlung (Bundestag plus auserkorende Mitglieder) gewählt oder wie ist der genaue Ablauf jetzt?

Das Grundgesetz schreibt vor, dass die Bundesversammlung spätestens 30 Tage nach einem Rücktritt des Amtsinhabers zusammentreten muss, um ein neues Staatsoberhaupt zu wählen. Bundestagspräsident Norbert Lammert wird die Bundesversammlung somit noch für Juni einberufen. Bis zur Neuwahl übernimmt der Präsident des Bundesrates, zurzeit Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen, die Aufgaben und Befugnisse des Bundespräsidenten.

http://www.tagesscha...cktritt100.html

[Tiggz]

Zitat (Aurelia: 31.05.2010, 16:17)

Und wer nominiert die Kandidaten?

Jede Partei kann eigene Kandidaten vorschlagen.

[Tiggz]

@Aurelia

Theoretisch könntest Du auch Bundespräsident werden . Man muß nicht einer Partei angehören oder Mitglied des Bundestages sein:

Zum Bundespräsidenten kann gemäß Art. 54 (1) GG gewählt werden, wer deutscher Staatsangehöriger ist, das Wahlrecht zum Bundestag besitzt und mindestens 40 Jahre alt ist. Der bisher jüngste Bundespräsident, Walter Scheel, war bei seiner Wahl 54 Jahre alt.[12] Vorschlagsberechtigt ist jedes Mitglied der Bundesversammlung, dem Vorschlag ist eine schriftliche Zustimmungserklärung des Vorgeschlagenen beizufügen (§ 9 Abs. 1 BPräsWahlG).[13]

Die Kandidatenauswahl im Vorfeld der Wahl ist stark von der absehbaren parteipolitischen Stimmverteilung in der Bundesversammlung und parteitaktischen Überlegungen geprägt. Je nach Ausgangslage versuchen die Parteien, in einem innerparteilichen Prozess einen Kandidaten zu finden, für den sich in der Bundesversammlung eine Mehrheit mobilisieren lässt.

http://de.wikipedia.org/wiki/Bundespr%C3%A...ndidatenauswahl

Dieser Beitrag wurde von Tiggz bearbeitet: 31. Mai 2010 - 15:31

[Internetkopfgeldjäger]

IMHO muss übrigens unbedingt richtig gestellt werden,
dass Hort Köhler (CDU) dem Grundgesetz und der Verpflichtung als Amtsinhaber
und somit dem Amt als Bundespräsident selbst nicht hinreichend Respekt zeigte, als er seine Kriegserklärung abgab.
Insbesondere im Hinblick auf die deutsche Neo-Ostfront am Hindukusch
lässt das doch tief blicken.

Und von wegen:

Zitat

Das lasse den notwendigen Respekt vor dem höchsten Staatsamt vermissen.

Genau diesen Stiefel muss sich Horst Köhler nämlich selbst anziehen.
Denn das ist ja wohl unmissverständlich:

Deutsches Grundgesetz @ Artikel 26 Absatz 1 sagte:

Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.

[radyr]

Zitat

Bereits 1975/76 benennt das militärpolitische "Weißbuch" die Verknappung von Erdöl und anderen Rohstoffen als "sicherheitspolitische Bedrohung" der Bundesrepublik. CDU-Minister Volker Rühe formuliert in seinen Verteidigungspolitischen Richtlinien (26.11.1992) als Auftrag der Bundeswehr: "Aufrechterhaltung des freien Welthandels und des ungehinderten Zugangs zu Märkten und Rohstoffen". Deutschland gilt als "kontinentale Mittelmacht mit weltweiten Interessen".

Quelle: http://www.heise.de/...22/22686/1.html

Der Satz, den Köhler gesagt hat, ist doch gar nicht auf seinem eigenen "Mist" gewachsen. Da muss im Hintergrund noch was anderes gelaufen sein.

[Tiggz]

Zitat

Das lasse den notwendigen Respekt vor dem höchsten Staatsamt vermissen.

Auch am Bundespräsident muß man Kritik üben dürfen. Er ist keine unantastbare Person.
Horst Köhler hatte das aber immer anders aufgefaßt, Er dachte wohl, daß ein Bundespräsident über den Dingen steht.