[andreas726]

Hi Leute,

Ich möchte hier mal einen Beitrag über die GEZ Gebühren ab 2007 für den PC aufmachen.

Zum einen finde ich es gut das sich dagegen Widerstand formiert der nun in einer Verfassungsbeschwerde zusammengefasst wurde. So hat sich die VGRZ( Vereinigung der Rundfunkgebührenzahler) mit einem Paukenschlag gegründet. Die Site ereicht man übrigens unter Hier

Ich habe heute volgende Mail an diese Vereinigung geschrieben.

"Sehr geehrte Damen und Herren,



Da sie bereits richtig entschieden haben gegen den Rundfunkänderungsvertrag Verfassungsbeschwerde einzureichen, möchte ich dazu noch mal ergänzende technische Erläuterungen geben welche Ihre Argumentation vor den Richtern erleichtern kann.

Es ist die Rede davon das jeder Internetfähige PC für die Berechnung von Rundfunkgebühren einbezogen werden soll. Und genau da ist der Knackpunkt. Wer definiert „ Internetfähig“? Gehen wir nämlich von den technischen Möglichkeiten aus, so ist ersten jeder PC mit eingebauter LAN, WLAN und Bluetooth- Schnittstelle internetfähig. Damit sind aber auch alle Computer der Behörden, Kommunen, Länder und des Bundes betroffen. Weiterhin auch alle Computer von sämtlichen Bildungseinrichtungen und Schulen. Da ja für Rundfunkgebühren das Gleichheitsprinzip gilt, sind dann automatisch Bund, Länder und Gemeinden zur Zahlung von GEZ Gebühren verpflichtet. Sie können sicherlich leicht hochrechnen zu welchen Summen das führt. Haben die beschließenden Länder das etwa nicht bedacht und vergessen? Oder haben sie einfach zuviel Geld in ihren Haushalten das sie nicht wissen wohin damit? Oder nehmen der Bund und die Länder sich etwa von dieser Zahlungspflicht aus? Dann wäre der ganze Vertrag Verfassungsrechtlich nicht mehr haltbar. Des weiteren stellt sich die Frage nach dem grundsätzlichen Gleichheitsprinzips bei der Definition „Internetfähig“. Denn auch in der Wirtschaft sind heute weit mehr als nur Computer internetfähig. So besitzen moderne Registrierkassensysteme direkten Zugang zum Netz da über Firmeninterne Großnetze zentrale Datenverarbeitung und Verwaltung stattfindet. Diagnosegeräte in der Medizin, Fabriken, Autowerkstätten und und und sind alle Internetfähig, daran auch angeschlossen, und können Medieninhalte wiedergeben. Somit müssten dem Gleichheitsprinzip entsprechend auch für diese Geräte und Systeme Gebühren verlangt werden. Wenn nicht, könnte jeder PC Nutzer der von diesen Gebühren betroffen ist dem Gleichheitsprinzip entsprechend dagegen in Widerspruch treten. Werden aber die Gebühren wirklich für alle Internetfähigen Systeme die Medieninhalte wiedergeben können erhoben, so entsteht damit ein erheblicher Volkswirtschaftlicher Schaden, welcher ebenfalls Verfassungsrechtlich äußerst bedenklich erscheint.



Mit freundlichen Grüßen

"

Wie ist Eure Meinung zu dem ganzen Thema? Und sollten sich nicht auch hier in so großen Computergemeinschaften die Leute zum Widerstand zusammenschließen?

[Rika]

Was für ein Bullshit. Internet ist kein Rundfunk und damit hat sich die ganze Diskussion erledigt!

[DiebischerElb]

Wer für Fernseher / Radio sowieso schon GEZ zahlt, dem kann es doch eigentlich egal sein, oder täusche ich mich? Oder fallen da noch extra Gebühren an?

Dieser Beitrag wurde von Mattii bearbeitet: 04. April 2006 - 17:52

[Rika]

Zitat

du kannst aber über das Internet den sogenannten Rundfunk aufnehmen

Ja und? Dafür ist dann der verantwortlich, der das macht.

[andreas726]

Zitat (Mattii: 04.04.2006, 18:52)

Wer für Fernseher / Radio sowieso schon GEZ zahlt, dem kann es doch eigentlich egal sein, oder täusche ich mich? Oder fallen da noch extra Gebühren an?

Für den Privatmann ist es wirklich zu vernachlässigen. Es sei denn ein Jugendlicher der noch bei seinen Eltern wohnt und schon eigenes Einkommen hat.
Das ist aber wie die Fachleute sagen wirklich zu vernachlässigen. Worum es aber geht ist die Wirtschaft. Sollte das wirklich durchgezogen werden, so würde das schon einen erheblichen Kostenfaktor für eine Firma ausmachen. Und den müsste am ende wieder der Verbraucher tragen weil die Kosten auf die Produktpreise umgelegt würden.

Zitat (Rika: 04.04.2006, 15:03)

Was für ein Bullshit. Internet ist kein Rundfunk und damit hat sich die ganze Diskussion erledigt!

Leider kein Bullshit. Sondern schon Gesetz. Hier haben die Bundesländer sich von den Lobbyisten der Öffentlich Rechtlichen einlullen lassen. Und es in den Rundfunkstaatsvertrag aufgenommen. Wie ich oben aber geschrieben habe, scheinen sie ihre eigenen Computer vergessen zu haben, da bis her ja keine Behörde GEZ bezahlt.

[Rika]

> Und es in den Rundfunkstaatsvertrag aufgenommen.

Dann widerspricht dieser sich selbst. Bis die das geklärt haben, werden sie von mir keine Anmeldung bekommen.

[sgerhards]

@Matti: Es kann dir nicht egal sein, denn jeder Haushalt muß alle GEZ-befallenen Geräte angeben(egal wieviele). Zur Zeit zählen dazu Radios und TVs. In absehbarer Zeit, werden dazu gehören: Handy und PC.
Bei Radios wird das meist nicht so eng gesehen, aber wenn rauskommt, dass in einem Haushalt mehr Fernseher in Betrieb sind, als angemeldet, kommt es zu saftigen Nachzahlungen. (bekannte durfte zuletzt die letzten 3 Jahre nachzahlen.)