[Großer]

Forenbetreiber unter Berufung auf Heise-Urteil abgemahnt
Betreiber wollen Abmahnungen nicht hinnehmen

Das noch nicht rechtskräftige Urteil des Landgerichts Hamburg, das den Heise Verlag anweist, Forenkommentare vorab zu kontrollieren, fällt offenbar auf fruchtbaren Boden. Eine Kanzlei mahnte jetzt Forenbetreiber unter Berufung auf das Urteil ab.

Betreiber von Internetforen müssen rechtlich bedenkliche Beiträge eigentlich erst dann löschen, wenn sie von ihnen Kenntnis erlangen, z.B. durch einen entsprechenden Hinweis. Nun wurden jedoch zwei Forenbetreiber von einer Kanzlei zu Unterlassungserklärungen aufgefordert - sie sollen künftig verhindern, dass strafrechtlich relevante Beiträge in ihren Foren geschrieben werden.

So wurde der Betreiber von "Cinefacts" aufgefordert, eine Unterlassungserklärung abzugeben, weil Forenteilnehmer die Methoden eines deutschen Videorings dort kritisiert hatten. In dem Schreiben an "Cinefacts" berufen sich die Anwälte auf eine Entscheidung des Hamburger Landgerichts. Dieses hatte in einem anderen Fall gegen den Heise-Verlag geurteilt, dieser müsse künftig alle Forumsbeiträge schon im Vorhinein auf ihre rechtliche Unbedenklichkeit prüfen (Az. 324 O 721/05).

Vollständiger Artikel und Quelle

Dieser Beitrag wurde von Großer bearbeitet: 02. März 2006 - 13:25

[skeeve]

Moin, Moin,

ich bin etwas verunsichert. Diese ganze Diskussion über die Foren und mögliche "kostenpflichtige" Abmahnungen gibt mir zu denken. Ich betreibe selbst ein Forum und bin in einigen anderen als "normaler" User aktiv. Habe ich nun Abmahnungen zu befürchten, was soll ich tun, um mich zu schützen?

Heute bekam ich noch eine Mail mit folgendem Inhalt:

Hallo ****

Aufgrund der steigenden Rechtverstöße in Internet Foren, wurde heute einem Eilantrag der Verbraucherschutz-Ministeriums stattgegeben und ein einstweiliger Erlass verabschiedet der mit sofortiger Wirkung in Krafft tritt.

Was dieser Erlass für alle Foren für katastrophale Auswirkungen hat, hier in Kurzform.

Alle Foren dürfen ab sofort nur noch Postings von Verifizierten User zulassen.
Bei Verstoß gegen diese Vorschrift droht den Foreninhaber ein Ordnungsgeld von bis zu € 500.000.-!

Dass bedeutet für dich, dass wir deinen Account im Hilfe Forum erstmal alle Schreibrechte entziehen mussten, bis du dich Verifiziert hast.
Dazu ist es notwendig dass du uns per Einschreiben Rückschein, einen User-Erhebungsbogen inklusive einer Kopie deines Personalausweises sendest.
Solltest du noch nicht Volljährig sein, brauchst du eine rechtsverbindliche Unterschrift deiner Eltern.

Was wir aber besonders schlimm finden ist, dass du, solltest du in unserem Forum schon etwas gepostet haben, dazu verpflichtet bist diesen User-Erhebungsbogen auszufüllen, um auch ältere Postings verifizieren zu können.
Deswegen geht dieser Newsletter nur an User, die mindestens einmal in unserem Forum gepostet haben.
Wir sind leider Verpflichtet, sämtliche zu jeden Posting gespeicherten IP Adressen, der Behörde zur Verfügung zu stellen, damit die Urheber ermittelt werden können.
Mit diesem Erlass soll zukünftig verhindert werden, dass in Foren pausenlos gegen alle möglichen Gesetze Verstoßen wird.
Des weiteren sollen durch die Zwangsverifizierung auch älterer Beiträge, alle bisherigen Rechtsverstöße geahndet werden.
Auch dir droht somit ein Zwangsgeld von bis zu € 500.000.- wen du der Aufforderung diesen User-Erhebungsbogen auszufüllen nicht nachkommst.

Wir die Betreiber des Hilfe Forums sind von solch einer Aktion ziemlich Überrascht worden und allen anderen Forenbetreibern wird es nicht anders gehen.

Wir werden natürlich alles Rechtlich mögliche tun um uns dagegen zu wehren. Den sollte sich dieser Erlas halten, währe dass wohl das Ende aller Foren. Erstmal müssen sich leider erstmal alle Foren wegen des Angedrohten Ordnungsgeldes von bis zu € 500.000 daran halten.

Den Usererhebungsbogen findest du hier: hier dann der Link und folgender Nachsatz:

Wir können dir nur dringend raten diesen Bogen auszufüllen damit du erstmal vor Zwangsvollstreckungsmaßnahmen geschützt bist.

Es hört sich m.E. ziemlich nach Verar..... und Sammlung von personenbezogenen Daten an, aber ist da evtl etwas dran? Kann sowas in Zukunft passieren?

Sollte dieser Beitrag hier nicht reinpassen, dann bitte verschieben. Ich habe keinen anderen passenden Thread gefunden

cu & thx
skeeve

[stefanra]

Heute ist der erste April, da wäre ich gegenüber Meldungen jeder Art ziemlich skeptisch.

[Ferrum]

Schön drauf reingefallen. Hättest du auf den angegebenen Link in der Mail geklickt hättest du - spätestens dann - gleich gewusst wo der Wind her weht und dir die Mühe dieses Postings hier sparen können...

[skeeve]

OH MANN - das heutige Datum habe / hatte ich echt nicht drauf ;-)

Habe jetzt den Link mal angeklickt - du hast recht!

Da hält man sich einmal an den Rat von WinFuture und klickt nicht wild auf jeden Link und dann das....

Man lernt nicht aus! Ihr könnt meinen Post löschen ;-)
cu & thx
skeeve