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UN-Sicherheitsrat Deutschland enthält sich

#16 Mitglied ist offline   Computer 

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geschrieben 19. März 2011 - 21:08

Das ändert nicht dran das ein "Nein" am ehrlichsten gewesen wäre. Und wozu hätte die souveräne Nein Entscheidung eines UN-Staates geführt? Möglicherweise dazu, dass ein Diktator überlebt und sein Volk weiter massakriert, aber auch dazu das keine Luftangriffe gegen die lybische Zivilbevölkerung gefolgen werden und das verhindert wird, dass sich Flugzeugattentate wie das über Lockerbie in der Zukunft wiederholen.

Nochmal wer in Lybien aus sicherlich sehr ehrenhaften und guten Gründen eingreift muss dann auch bei den vielen anderen Bürgerkriegen mit Völkermord vergleichbar handeln. Hier sind wir beispielsweise automatisch beim Thema Sudan ...

Dieser Beitrag wurde von Computer bearbeitet: 19. März 2011 - 21:14


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#17 _EDDP_

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geschrieben 19. März 2011 - 21:41

Ob die Gründe des Eingreifens so "ehrenhaft" sind, da habe ich ehrlich gesagt gewisse Zweifel :D. Wie formulierte es unser ehemaliger Bundespräsident so treffend? Es geht (auch) um die Wahrung wirtschaftlicher Interessen. Man kann davon ausgehen, dass die Teilhabe an den Ölexporten Libyens ganz sicher keine untergeordnete Rolle bei diesem Beschluss gespielt hat.
Wo du den Völkermord im Sudan ansprichst, eine militärische Intervention, die durch den Sicherheitsrat beschlossen wurde, wird es nicht geben. Solange China mit dem Öl aus dem Sudan einen nicht ganz unbeträchtlichen Anteil des eigenen Ölbedarfs decken kann, ist das auch nicht zu erwarten. Das hat sich in der Vergangenheit ja bereits gezeigt...

Dieser Beitrag wurde von EDDP bearbeitet: 19. März 2011 - 21:41


#18 Mitglied ist offline   Holger_N 

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geschrieben 19. März 2011 - 22:03

Ja kommt jetzt drauf an, je nachdem ob es zur Folge hat, dass das E10 verschwindet, bin ich dafür oder dagegen. Hauptsache geht schnell.
Bauernregel: Regnets mächtig im April, passiert irgendwas, was sich auf April reimt.

#19 Mitglied ist offline   Computer 

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geschrieben 19. März 2011 - 22:05

Das E 10 wird leider nicht verschwinden ... auch wenn ich mir wünsche das ich mich irre ...

#20 Mitglied ist offline   Twisty 

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geschrieben 19. März 2011 - 22:44

EDDP sagte:

Man kann davon ausgehen, dass die Teilhabe an den Ölexporten Libyens ganz sicher keine untergeordnete Rolle bei diesem Beschluss gespielt hat.

Libyen exportiert doch nur ca. 3% des Öls auf dem Weltmarkt, das ist in meinen Augen eine vernachlässigbare Größe. Daran kann es wohl eher weniger liegen. Ich lasse mich aber gern korrigieren.

#21 Mitglied ist offline   Scarecrow 

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geschrieben 20. März 2011 - 14:59

Zitat

Beschlüsse im UN-Sicherheitsrat können nur einstimmig gefasst werden. Insofern sollte jedem klar sein, wozu ein "Nein" Deutschlands geführt hätte...


Das stimmt SO nicht.
Die 5 Vetomächte müssen einstimmig entscheiden (oder sich enthalten) und dazu 4 der 10 nicht-ständigen Mitgliedern.

Der Beschluss wird also angenommen wenn mindestens 9 von 15 Mitglieder zustimmen.

Dieser Beitrag wurde von Scarecrow bearbeitet: 20. März 2011 - 15:28

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