[swissboy]

Urteil: Heise haftet auch ohne Kenntnis für Forenbeiträge

Das Hamburger Landgericht hat eine einstweilige Verfügung bestätigt, nach der es heise online verboten ist, Forenbeiträge zu verbreiten, in denen dazu aufgerufen wird, durch den massenhaften Download eines Programms den Server-Betrieb eines Unternehmens zu stören. Der Heise Zeitschriften Verlag wird damit faktisch gezwungen, sämtliche Beiträge zu den Diskussionsforen im Vorhinein auf diesen Rechtsverstoß hin zu überprüfen. Das Urteil (Az. 324 O 721/05) dürfte gravierende Auswirkungen auf den Betrieb von Webforen und vergleichbaren Diensten haben.

Den kompletten heise online Artikel gibt es hier.

[Rika]

Wie gut, daß nicht jedes Schwachsinnsurteil bezeichnend ist. Das Hamburger LG ist ebenfso wie dessen VG ja schon länger für teilweise zum Himmel stinkende Inkompetenz bekannt.

[Witi]

Die haben sie echt nicht mehr alle! Ich glaube aber auch nicht, dass die mit diesem, wie Rika schon sagt "Schwachsinnsurteil" durchkommen.
Und wenn es so wäre, dann müsste man sämtliche Foren und Gästebücher eigentlich dicht machen. Viel Spaß...
Ich finde dieser Absatz beschreibt ziemlich genau, worum heise sich eigentlich nur durchsetzen kann:

"Sollte sich diese Rechtsprechung durchsetzen, führt das dazu, dass jeder Anbieter, der ungefiltert die Möglichkeit zu Kommentaren bietet, unmittelbar für Rechtsverstöße in den Beiträgen haftet und abgemahnt werden kann", kommentierte der Justiziar des Heise Zeitschriften Verlags, Joerg Heidrich. Davon seien nicht nur Foren, sondern auch alle anderen Web-Kommunikationsformen wie Blogs, Gästebücher oder sogar Chats betroffen. Nach Ansicht von Heidrich steht diese Rechtsprechung im klaren Widerspruch zu dem erklärten Willen des Gesetzgebers und einer EU-Richtlinie, wonach Diensteanbieter gerade nicht dazu verpflichtet seien, die von ihnen nur übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen.

[Skippy]

Ich dachte früher imer unsere Richter seihen intelligente Leute mit ner Ordentlichen Schulbildung. aber die sind ja wohl einfach Bescheuert. Langsam aber sicher werden unsere Urteile genauso bescheuert wie in den USA.

wenn man sich die begründung des urteils Anschaut müsste ja wenn ich mit ner Waffe in nem ICE der Deutschen Bahn einsteige und da einmal rumballere die Bahn ja auch Haften da sie es ja unterlassen haben mich vorher auf Waffen zu durchsuchen was ja auch technisch Möglich wäre

[puppet]

Zitat

[...]Dessen Rechtsanwalt Bernhard Syndikus verlangte daraufhin per Abmahnung vom Verlag, es zu unterlassen[...]

Wen wundert es denn noch bei diesem Anwalt?
Ich schreibe mal ieber nichts mehr, sonst bekommt WF auch noch eine Abmahnung

[tavoc]

Wenn das durchkommt dann werden die meisten foren wohl dichtmachen müssen, da investiert man zeit und mühe in eine seite und dann sowas.
Meiner meinung ist es unmöglich alle Beiträge immer und unmittelbar zu überwachen.

[Tarnatos]

Sollten die wirklich mit diesem Geistigen Tiefflug durchkommen, dann werden halt Mirrors, z.B. auf One Klick Hostern angefertigt, bevor man einen großen Link postet. Ich habe meine Signatur bereits angepasst und Links zu meine Homepage erlaubt, somit ist WF aus dem Schneider

Dieser Beitrag wurde von Tarnatos bearbeitet: 05. Dezember 2005 - 17:40