[Computer]

Und das Jammerverbot für die alten äh die gebrauchten Länder? Ich will hier keinen Ost West Konflikt heraufbeschwören, aber die Leute von Nokia und von VW die haben auch nicht schlechter rumgejammert. Und mal ehrlich in den letzten Monaten hat man mehr Jammern aus den alten Ländern gehört. Also Vorsicht mit solchen Äußerungen. Denn wir sind seit 1990 ein Land ... und da gelten solche Verordnungen für alle! Man müssen solche inhaltsschweren Themen bereits am Neujahrsmorgen diskutieren?

Dieser Beitrag wurde von Computer bearbeitet: 01. Januar 2009 - 13:36

[saw]

Zitat (winerrman: 01.01.2009, 13:22)

Ich kenne eure U-Bahn liebe Düsseldorfer und Kölner.

Dann hätten wir des Thema U-Bahn ja abgeschlossen,
jetzt und für immer !

[saw]

Zitat (Nippi: 01.01.2009, 13:35)

Danke schön. Wurde echt mal Zeit das es jemand sagt.

Ich hab nix gesagt























nur was geschrieben
Mahlzeit zusammen

[klawitter]

Zitat (EDDP: 01.01.2009, 13:30)

Die Linke ist für mich nur eine Lachnummer. 'Schaut Euch nur mal den Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten an und was der von sich gibt...

erinnert mich an mr chance, wobei der gute sodann das pech hat, das niemand sein geschwurbel ernst nimmt. bin mir sicher, dass kaum eine bei der linken freiwillig mehr zuhören möchte, wenn der mal wieder frei reden darf. die hatten sich das wohl ganz anders vorgestellt. dass der ne (sehr!) eigene meinung hat und die auch von sich gibt, damit hatte wohl keiner gerechnet. (die vorlage überlass ich dem nächsten, sonst kieg ich hier noch aufn deckel )

[Computer]

Naja Verschwendung gibt es überall, da kann man niemanden ausnehmen. Ich denke es ist grundsätzlich richtig zu versuchen in Deutschland gleiche Lebensbedingungen herzustellen. Des gebietet im übrigen das Grundgesetz. Wobei man Sachsen den fast ausglichenen Haushalt und nur geringe Schulden zugute halten muss. Dort hat man trotz aller Probleme relativ seriös gearbeitet.

Und es sind im Osten nicht gerade wenig Steuergeld auch in Industrieansiedlungen geflossen. Also dorthin wo es eigentlich garnicht hingehört, weil die Untern ehmen selber genug Profit machen und deren Kriegskasse voll ist. Nicht jedes Industrieunternehmen ist so anständig wie Porsche, dass auf solche Mittel ausdrücklich verzichtet.

Allerdings und da geb ich dir Recht, nach dem man das einigermaßen hinbekommen hat sind nun endlich mal auch andere wieder dran mit dem mehr Geld bekommen. Das seh ich auch so. Ich will das aber nicht nur auf den Ruhrpott beschränken, das bedürftige Saarland und den bedürftigen Norden gibts da auch noch.

Grundsätzlich ist Peter Sodann im Gegensatz zu anderen Führungspersonen der Linken ein seriöser und integrer Mann mit einer eigenen Meinung, der mit Sicherheit nicht weglaufen wird wenn es ernst wird. Allerdings und da geb ich klawitter Recht, dieser ist in jeder Hinsicht kein Politiker, er kann sich nicht verkaufen und er weiß auch, das er keine Chanche hat. Und er hat einen ausgepräten Altersstarrsinn. Und er läuft einer Utopie hinterher, an die er aber ehrlich glaubt. Aber er ist eine ehrliche Haut und kein Verräter vor der Front, der sofort wegläuft wenn scharf geschossen wird. Ihr wisst auf welche Namen ich anspiele.

Dieser Beitrag wurde von Computer bearbeitet: 01. Januar 2009 - 13:56

[Computer]

Zitat (Nippi: 01.01.2009, 13:57)

Dann schau dir mal Essen, Wuppertal, Velbert & einige andere Städte hier an. Die haben gar nichts erhalten

Des stimmt so nicht. Ihr wisst wie das mit dem Länderfinazauiusgleich läuft? Da gibt es Schlüsselzuweisungen vom Bund an die Länder und von dort an die Kommunen und dann gibt es zweckgebundene Zuweisungen. Und gerade bei den Straßen gibt es Mischfinanzierungen. Bestes Beispiel sind Bundesstraßen in Komunen, deren Erhaltung und Ausbau bezahlt der Bund teilweise mit. Da gibt es einen Schlüssel. Bei Kreisstraßen daselbe, nur das die das Land anteilig nach einem Schlüssel mitfinanziert. Und das die angegebenen Städte nichts erhalten haben des stimmt so nicht, denn eine Komune wäre ohne Schlüsselzuweisungen und Mischfinanzierungen innerhalb kürzester Zeit zahlungsunfähig. Es gibt ganz wenig Komunen, die allein aufgrund ihrer Gewerbesteuereinnahmen lebensfähig wären, die o.g. Städte dürften nicht dazu zählen.

Auch bin ich nicht dafür dass auf die Ost West Schiene zu verkürzen. da es auch innerhalb der gebrauchten Bundesländer erhebliche Unterschiede zwischen Arm und Reich gibt. Und ob man die Straßenbahn in Stuttgart tatsächlich unter die Erde legen muss ist die Frage. Auch von dort könnte Geld nach Essen gehen ...

So und nun noch was zum Thema Finanzausgleich. Es gibt Steuern die hat jede Firma nur dort zu entrichten, woi sie ihren Firmensitz hat. Und da ist der Osten betrogen dran. Firmen wie VW, Opel, Infineon ... haben ihren Sitz in Städten der alten Bundesländer und zahlen ihre Steuern für das was in den neuen BUndesländern produzieren beispielweise in Hannover, München oder Rüsselsheim mit. Des ist ungerecht und wird über den Länderfinanzausgleich mit ausgeglichen. Hier muss eine gesetzliche Neuordnung erfolgen.

Wo sich euch bereits rechtgegeben habe, die Geberländer müssen wieder mehr für ihre Aufgaben behalten dürfen und in die ärmeren Regionen in den alten Bundesländern muss mehr Geld hineingesteckt werden. Dafür könnte man aber auch den Rüstungshaushalt, die Auslandseinsätze der Bundeswehr und die Finanzierung der EU von deutscher Seite ganz erheblich kürzen.

Dieser Beitrag wurde von Computer bearbeitet: 01. Januar 2009 - 14:17