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Golem.de /Networld / 16.04.2004 / 09:25
PUBPAT will Microsofts FAT-Patente löschen lassen
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Patent Nr. 5,579,517 füge der Öffentlichkeit unermesslichen Schaden zu
Die Public Patent Foundation (PUBPAT) hat beim US-Patentamt beantragt, Microsofts Patent auf das FAT-Dateisystem zu widerrufen. Dabei führt PUBPAT "Prior Art" an, also eine Nutzung der Technik schon bevor das Patent eingereicht wurde, so dass es nie hätte eingetragen werden dürfen.
Das FAT-Dateisystem wird nicht nur von Microsofts Betriebssystemen, sondern auch auf Speicherkarten eingesetzt. Microsoft hält aber Patente an der Technik und hat im Dezember 2003 angekündigt, Lizenzgebühren für die Verwendung des Formates zu fordern. Wird das Patent nicht widerrufen, läuft es erst im Jahr 2013 aus.
Das Patent Nr. 5,579,517 gegen das PUBPAT zunächst vorgeht, füge der Öffentlichkeit einen unermesslichen Schaden zu, da es eingesetzt werde, um das Microsoft-Monopol zu vergrößern und Wettbewerb zu unterdrücken, so PUBPAT. Insbesondere Microsofts Lizenzforderungen sind PUBPAT ein Dorn im Auge, denn eine Lizenz, um das Format für Open-Source-Projekte und freie Software zu nutzen, existiert nicht. PUBPAT befürchtet daher, Microsoft könne das Patent nutzen, um gegen freie Software vorzugehen.
Man konzentriere sich zunächst auf das Patent Nr. 5,579,517, da es das älteste von Microsofts FAT-Patent ist. Werde dieses für ungültig erklärt, würden die Chancen steigen, dass auch die anderen damit verbundenen Patente aufgehoben würden, hofft PUBPAT.
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Patent Rechtsstreit
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#3
geschrieben 11. Januar 2006 - 12:52
Microsoft behält FAT-Patente
Das US-amerikanische Patent- und Markenamt (USPTO) hat nach Angaben von Microsoft die Gültigkeit von zwei umstrittenen Patenten des Unternehmens zum File Allocation Table (FAT) File System bestätigt. Interveniert hatte die Public Patent Foundation (PUBPAT), die geltend machen wollte, dass die in den US-Patenten 5,579,517 und 5,758,352 (Common name space for long and short filenames) beschriebenen Verfahren zum Zeitpunkt der Patentierung schon Stand der Technik (Prior Art) gewesen seien.
Den kompletten heise online Artikel gibt es hier.
Das US-amerikanische Patent- und Markenamt (USPTO) hat nach Angaben von Microsoft die Gültigkeit von zwei umstrittenen Patenten des Unternehmens zum File Allocation Table (FAT) File System bestätigt. Interveniert hatte die Public Patent Foundation (PUBPAT), die geltend machen wollte, dass die in den US-Patenten 5,579,517 und 5,758,352 (Common name space for long and short filenames) beschriebenen Verfahren zum Zeitpunkt der Patentierung schon Stand der Technik (Prior Art) gewesen seien.
Den kompletten heise online Artikel gibt es hier.
#4
geschrieben 11. Januar 2006 - 13:11
solange haben die darüber diskutiert
cya
cya
Dieser Beitrag wurde von Jammer bearbeitet: 11. Januar 2006 - 13:12
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