Merkel Wird Deutsche Kanzlerin
#1
geschrieben 10. Oktober 2005 - 12:22
SPD stark im Kabinett
Bei einem zweiten Spitzengespräch in der Nacht auf Montag hatten sich CDU/CSU und SPD geeinigt, dass die Union als größte Fraktion das Kanzleramt besetzt. Die SPD bekommt acht Ministerien, CDU und CSU sechs, das Kanzleramtsministerium und den Bundestagspräsidenten. Für dieses Amt will die Union den bisherigen Parlaments-Vizevorsitzenden Norbert Lammert (CDU) vorschlagen.Die formellen Verhandlungen zwischen SPD und Union über die Bildung einer großen Koalition sollen nach Angaben der CSU in der nächsten Woche beginnen.
Ressortverteilung fixiert
Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Edmund Stoiber teilte mit, er werde Minister für Wirtschaft, Technologie und Europafragen. Andere Ministernamen wurden vorerst nicht bestätigt. Innenminister soll nach Unions-Kreisen der bisherige Unions-Fraktionsvize im Bundestag, Wolfgang Schäuble (CDU) werden. Allerdings wurde auch der bayerische Innenminister Günther Beckstein für das Amt genannt. Das Familienressort ist für die niedersächsische Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) vorgesehen. Bildung übernimmt die frühere baden-württembergische Kultusministerin Annette Schavan (CDU). Der bisherige parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Fraktion, Norbert Röttgen, werde Kanzleramtschef. Zweiter CSU-Vertreter im Kabinett wird als Minister für Verbraucherschutz und Umwelt der frühere Gesundheitsminister Horst Seehofer. Für die Union vorgesehen ist der Einigung zufolge auch das Verteidigungsressort.
Ministernamen noch ungewiss
Auf der SPD-Seite herrschte noch größere Ungewissheit über die Ressortchefs. Die SPD das Außenministerium sowie die Ministerien für Finanzen, Entwicklung, Justiz, Gesundheit, Umwelt, Verkehr sowie Arbeit und soziale Sicherheit bekommen. Der bisherige Verteidigungsminister Peter Struck ließ laut dem Nachrichtensender n-tv Berichte dementieren, wonach er deutscher Chefdiplomat werden soll. Über die politische Zukunft von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) herrschte weiterhin Unklarheit. Die "Passauer Neue Zeitung" berichtete im Voraus aus ihrer Dienstagsausgabe, Schröder habe beim Spitzengespräche am Sonntag seinen Rückzug aus der Politik angekündigt. "Mein Lebensweg sieht anders aus", soll er gesagt haben.
Als neuer Finanzminister wurde der frühere nordrhein-westfälische Ministerpräsident Peer Steinbrück, der dortige SPD-Landeschef Jochen Dieckmann oder Amtsinhaber Hans Eichel gehandelt. Arbeitsminister könnte der der Vorsitzende der Chemie-Gewerkschaft, Hubertus Schmoldt, werden, Umweltminister der stellvertretende SPD-Fraktionschef Michael Müller und Verkehrsminister der bisherige Kanzleramtschef Frank Walter Steinmeier. Den Spekulationen zufolge sollen Ulla Schmidt (Gesundheit), Heidemarie Wieczorek-Zeul (Entwicklung) und Brigitte Zypries (Justiz) im Kabinett bleiben.
Parteipräsidien billigen Einigung
Das SPD-Präsidium billigte das Ergebnis der Verhandlungen mit zehn zu einer Stimme. Das CDU-Präsidium billigte die Verständigung mit der SPD über die wesentlichen Personal-Entscheidungen einer großen Koalition "einmütig". Das CSU-Präsidium empfahl nach dpa-Informationen einstimmig, formelle Koalitionsverhandlungen mit der SPD zu beginnen.
Nach der Bundestagswahl vom 18. September hatte die SPD mit Schröder ebenfalls Anspruch auf das Kanzleramt erhoben. Die Union stellt allerdings mit vier Sitzen Mehrheit die stärkste Fraktion im Bundestag. Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Rainer Brüderle gab einer Großen Koalition maximal zwei Jahre. Dann werde es zu Neuwahlen kommen, sagte er am Montag im Deutschlandradio Kultur.
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#2
geschrieben 10. Oktober 2005 - 12:27
#3
geschrieben 10. Oktober 2005 - 12:37
An diesem Tag gibt es nur zwei gute Nachrichten: erstens, die erfolgreiche Deutsche Außenpolitik, die unter rot-grün begonnen wurde, wird wohl Größtenteils fortgeführt und zweitens, wir bekommen endlich unsern Stoiber hier in Bayern los.
#4
geschrieben 10. Oktober 2005 - 12:37
mfg
dmX`
#5
geschrieben 10. Oktober 2005 - 12:40
Zitat (stefanra: 10.10.2005, 13:37)
genauso denke ich auch
Workstation: Intel E8400 - 4GB Ram - MSI P45 Board - Windows 7 Professional
Storage-Server: 3ware 9650SE 8LPML - 5x WD GP 1,5TB Raid5 - Ubuntu
#6
geschrieben 10. Oktober 2005 - 12:46
aber malen wir mal den teufel nicht an die wand...
werden sehen was die zukunft bringt
mfg
dmX`
#7
geschrieben 10. Oktober 2005 - 12:51
#8
geschrieben 10. Oktober 2005 - 12:55
dmX` sagte:
Eigentlich kann's bei euch ja nur noch besser werden
Dieser Beitrag wurde von Graumagier bearbeitet: 10. Oktober 2005 - 12:55
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#9
geschrieben 10. Oktober 2005 - 12:58
Man verzeihe mir den Zwangssarkasmus bei der letzten Auswahlmöglichkeit.
#10
geschrieben 10. Oktober 2005 - 13:00
Dieser Beitrag wurde von swissboy bearbeitet: 10. Oktober 2005 - 13:04
#11
geschrieben 10. Oktober 2005 - 13:01
wie gesagt.. we will see...
#12
geschrieben 10. Oktober 2005 - 13:09
Deutschland ade
#13
geschrieben 10. Oktober 2005 - 13:10
#14
geschrieben 10. Oktober 2005 - 13:12
Würde mich mal interessieren ...
Im Übrigen schließe ich mich LoD14 vorbehaltslos an.
Dieser Beitrag wurde von Graumagier bearbeitet: 10. Oktober 2005 - 13:13
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#15
geschrieben 10. Oktober 2005 - 13:13
Zitat (stefanra: 10.10.2005, 13:37)
Mich kotzt der Typ sowas von an.
Über ein Teil der Bürger schimpfen um im andren Teil Stimmen zu fangen.
Im Wahlkampf total versagt, und nun will er die Loorbeeren ernten und sich aus Bayern verdrücken.
Ein Versager der sich durch die besten Ämter schleicht.