[Sina]

Da ich denke, sich nur aufregen nützt gar nicht, habe ich nachfolgenden Brief geschrieben.

Es wäre wünschenswert wenn alle, die sich bisher über diese Änderung aufregten, ebenfalls einen entsprechenden Brief verfassen und abschicken würden.

Nicht nur die Bürgerberaterin ist hierfür eine gute Adresse, auch z.B. die Parteien CDU, CSU, Grüne, SPD – die in vielen Städten Deutschlands ein so genanntes Bürgerbüro unterhalten.

Da Wahlen anstehen und die europäische Verfassung zudem eine Bürgerbegehren vorsieht - 1.000.000 Unterschriften sind dafür nötig – stehen die Chancen wohl gar nicht so schlecht. Allerdings nur, wenn sich tatsächlich jeder rührt, der sich darüber aufregt.


Bürgerberaterin
Claudia Keller
Europäische Kommission
Vertretung in Deutschland
Unter den Linden 78

1 01 17 Berlin


Sehr geehrte Frau Keller

Auf den Internetseite Europa Online, http://www.eu-kommission.de/ werden Sie als Bürgerberaterin für Deutschland aufgeführt.

Der Presse waren Änderungen des Rundfunkgebührenstaatsvertrages zum 1. April 2005 zu entnehmen. Demnach muss auch jeder PC- bzw. MAC Besitzer mit einem aktiven Internetanschluss ab dem 1.1.2007 eine Gebühr bezahlen. Begründet wird diese Entscheidung laut Pressemittelungen mit dem Argument, dass man auch ohne entsprechende TV-Karte Fernseh- und Radioprogramme empfangen kann.
Somit müssen auch Menschen, die nur einen PC mit Internetanschluss besitzen (keinen Fernseher) 17,03 Euro (33,31 DM) per Monat bezahlen, immerhin im Jahr 204,36 € (399,69 DM).

Einen Gebührenerlass für Geringverdienende soll es demnach zukünftig auch nicht mehr geben.
Nur noch Antragsteller, die den Erhalt staatlicher Leistungen nachweisen, können von der Gebührenpflicht befreit werden (BAföG- oder ALG II-Empfänger etc.). Wer dagegen wenig oder nichts verdient, aber auch sonst nichts vom Staat bekommt, soll zahlen müssen.

Als anthroposophische Familie lehnen wir Fernsehen, vor allem für Kinder, ab.
Wurde man für diese Haltung in vergangenen Zeiten bestenfalls belächelt, zeigen allerdings immer häufiger der in jüngster Zeit veröffentliche wissenschaftlichen Studien auf, welche Konsequenzen der TV Konsum für die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen hat.

Nun sollen wir dazu gezwungen werden, TV Gebühren zu bezahlen, nur weil wir einen Internet Anschluss haben.
Ein Internetanschluss dient aber nicht dazu, TV zu schauen, sondern der schnellen Kommunikation (Mails), dem Einkauf, sich mit Gleichgesinnten austauschen zu können (Foren zu den unterschiedlichsten Themen), der privaten und geschäftlichen Korrespondenz, dem Austausch von Erfahrungen (z.B. bei Krankheiten, verwaiste Eltern, vermisste Kinder) - nur um einiges zu nennen.
Diese Vorgehensweise der GEZ scheint mir sehr abstrus. – So, als würden die Kirchen von Menschen Kirchensteuer einziehen, die aus der Kirche ausgetreten sind – z.B. mit der Begründung, es gäbe ja fast in jeder Stadt eine Kirche und es könnte demnach eventuell vielleicht sein, dass auch Nichtmitglieder einer Kirchengemeinde eine Kirche betreten. Klingt lächerlich? Die Begründung der GEZ nimmt sich da nicht viel.

Zudem ist mir kein anderes europäisches Land bekannt, wo Fernsehgebühren wegen eines Internetanschlusses verlang werden. Darüber hinaus werden mit der Änderung des Rundfunkgebührenstaatsvertrages Menschen benachteiligt, die z.B. auf Grund von Krankheiten auf dieses Kommunikationsmittel angewiesen sind und die zumeist auch zu der Gruppe von Menschen gehört, die nur über ein geringes Einkommen verfügen.

Bitte teilen Sie mir bis zum 10. Juni 2005 mit, an wenn ich mich wenden muss, um genau abklären zu können, inwiefern die Änderungen des Rundfunkgebührenstaatsvertrages gegen geltendes europäisches Recht verstößt.

Mit freundlichen Grüßen

Dieser Beitrag wurde von Sina bearbeitet: 25. Mai 2005 - 23:27

[Slayer]

Hey hier wird ja richtig schön diskutiert, das finde ich gut.
Diskutieren über so ein heikles Thema ist immer interessant!

Also ich find es auch immer derber, mit was die ankommen...

[master61]

Also ein Freund von mir wohnt jetzt seit etwa 10 Jahren in seiner Wohnung und hat noch niemals GEZ-Gebühren bezahlt (obwohl er Fernsehen und Radio hat). Er kriegt auch alle paar Monate mal ein Schreiben von der GEZ, das er aber einfach wegwirft. Er hätte (falls er wirklich keine Rundfunkgeräte in der Wohnung hätte) ja auch keine Auskunftspflicht. Deswegen können die von der GEZ da auch nichts machen.

Letztens war dann ein "Fahnder" bei ihm. Da er ihn aber nicht in die Wohnung lassen muss, konnte ihm der auch nix nachweisen. Langsam kann ich seine Einstellung nachvollziehen, die kriegen einfach den Kragen nicht voll und wollen immer mehr.

[Slayer]

@master61

Die Gebühren für TV und Radio kann man ja noch etwas nachvollziehen und das kann man verkraften.
Aber jetzt wird es mit dem Internet langsam echt übertrieben...
Mal zahlt ja so auch schon für die Gebühren und das düfte wohl reichen, dann sollen sie das mit den Providern abklären.

Aber so wird es langsam echt eine Frechheit!
Bin dann mal gespannt, wann die Handys dran sind...

[master61]

So wie ich das verstanden habe, kostet ein PC nichts zusätzlich, wenn Fernsehen und Radio schon angemeldet ist. Aber ich kann mich auch täuschen (obwohl das extrem selten vorkommt ).

Handy hab ich zwar keines, aber da die neuerdings ja auch ins Internet können, sehe ich die Handy-GEZ-Gebühr schon kommen.

[Palnschi]

Zitat

Spass mit der GEZ:

An einem Montagmorgen gegen 10, ich fühle mich wie ich aussehe, klingelt es an der Tür. Ich quäle mich aus dem Bett und taumele, noch nicht ganz nüchtern aber doch halbwegs fit Richtung Haustür um zu sehen wer mich da stört.
In Erwartung gleich die „nette“ Nachbarin oder wenn ich viel Glück habe ne Gruppe Zeugen-Jehova vor der Tür stehen zu sehen setze ich mein „verpisst euch“ Gesicht auf.
Ich öffne und siehe da, vor der Tür steht sone nichtssagende Gestalt in nem Karstadtanzug und nem Aktenkoffer, der mindestens schon so alt wie sein Besitzer sein musste.
Karstadtanzug: „Guten Tag Herr Meier. Mein Name ist Albrecht, ich komme im Auftrag der GEZ“
Ich erst mal etwas konsterniert dreingeschaut und überlegt was den die GEZ so verkauft.
Ich: „Moin, was gibt’s?“
Der Typ etwas irritiert, da er es vermutlich gewohnt ist mit diesem platten Spruch den Leuten den Angstschweiss auf die Stirn zu treiben: „Ich komme im Auftrag der GEZ um mich vor Ort davon zu überzeugen wieviele Fernsehgeräte oder Radios sie im Haushalt haben.“
Hm. Jetzt war ich sprachlos. Wie stellt sich der Kerl das denn vor?
Ich: „Dann waren sie das der ständig Briefe geschickt hat?“
GEZ: „Sie haben insgesamt 8 unserer Briefe nicht beantwortet.“
Ich: „Oh das tut mir leid, warten sie, ich hole sie ihnen dann können sie die nocheinmal verschicken.“
Typ guggt schon leicht angesäuert.
GEZ: „Besitzen sie in ihrem Haushalt Fernseh- oder Radiogeräte?“
Ich: „Natürlich, was soll ich den sonst abends machen.“
GEZ: „Und sie habe ihr Geräte nicht angemeldet?“
Jetzt habe ich langsam keinen Bock mehr.
Ich: “Warum sollte ich das tun? Kommt doch eh keiner von denen vorbei. Brauch mein Geld auserdem für Drogen.“
Jetzt siehts so aus, als würde langsam aber sicher der Kopf von Karstadtanzug immer größer werden.
GEZ: „Sie müssen aber alle Rundfunkgeräte welche sich in ihrem Haushalt befinden anmelden. Anderenfalls machen sie sich strafbar.“
Jetzt bekomme ich es langsam mit der Angst zu tun. Nicht das der mich hier gleich abführt. Ich beschließe eine kleine Auszeit zu nehmen.
Ich: „Oh, das wusste ich nicht, es tut mir auch Leid das ich so der Allgemeinheit großen Schaden zugefügt habe. Können sie mich bitte einen Moment entschuldigen? Ich müßte mal aufs Klo, danach unterschreibe ich natürlich diese Anmeldedingensformulare.
Typ ist einverstanden und ich schmeiss die Tür zu.
Erst mal nen Kaffe trinken. Ich koche Kaffee, back mir ein Brötchen auf und setze mich mit ner Zeitung vor den Fernseher.
Nach etwa 10 min  klopft es an der Tür. Ich dreh den Fernseher lauter. Nach weiteren 5 min klopfte es energisch. Ich dreh noch etwas lauter. Da der Fernseher an seiner Grenze angekommen ist mache ich noch das Radio an. Jetzt hämmert es so an der Tür, das ich Angst habe sie geht jeden Moment kapputt.
Ich entschließe mich doch einmal nachzusehen. Ich reiße die Tür auf und schreie: „Was soll den der Scheiss hier.“
Vor der Tür steht ein Typ mit Karstadtanzug und nem uralten Aktenkoffer. Sein Kopf ist so rot wie der Durchfall der Nachbarskatze. Er stammelt: „Dies wird konsequenzen haben, ich werde gegen sie eine Anzeige machen. Sie werden bald von uns Post bekommen.
Ich: „Wissen sie denn überhaubt wie ich heisse?“
GEZ schaut total verstört auf das Türschild: „Na Meier“.
Ich: „Neee. Wissens sie denn wo ich wohne?“
GEZ wird langsam unsicher: „Ähm, hier?“
Ich: „Nein hier wohnt meine Freundin“
GEZ völlig von sich überzeugt: „Dann bekommt sie eine Anzeige.“
Ich: „Wissen sie den wie sie heisst?“
Jetzt habe ich langsam Bedenken ob der Typ noch lange durchhält. Vorsichtshalber ziehe ich mich langsam in den Flur zurück, jederzeit bereit die Tür zuzuwerfen. Denn auf erste Hilfe habe ich im Moment keinen Bock, außerdem wird mein Kaffee langsam kalt.
GEZ schon fast am heulen: „Meier?“
Ich: „So hieß der Vormieter.“
Ich schmiss die Tür zu da es so aussah als ob der Typ umfiel.
Mein Kaffee war nun kalt. Aber das war den Spass wert.

Dieser Beitrag wurde von Palnschi bearbeitet: 24. Juni 2005 - 10:25

[Elren Luthien]

@palnschi: Jawoll.

[Spike34]

...übrigens:

heute abend ->SAT1 -> 22:15 -> sendung"Akte"...gibts nen bericht über die machenschaften der GEZ......bestimmt wieder interessant was der herr maier so alles aufdeckt

Dieser Beitrag wurde von Spike34 bearbeitet: 26. Mai 2005 - 14:33

[Spike34]

toller bericht....glatt mal rausgeschnitten obwohls in der programmvorschau drin stand....tzetze