WinFuture-Forum.de: Niedersachsens Innenminister Will Auch Wohnungen Heimlich Durchsuchen - WinFuture-Forum.de

Zum Inhalt wechseln

Informationen

Dieses Forum wurde eingerichtet, damit das WinFuture Forum seinen Usern einen Platz für sachlich geführte Diskussionen zu politischen, religiösen und anderen Themen bieten kann. Es ist zu beachten, dass bei unsachlicher Teilnahme an Diskussionen dem jeweiligen User der Zugang zu diesem Forum verwehrt werden kann.
  • 3 Seiten +
  • 1
  • 2
  • 3

Niedersachsens Innenminister Will Auch Wohnungen Heimlich Durchsuchen


#1 Mitglied ist offline   ph030 

  • Gruppe: aktive Mitglieder
  • Beiträge: 5.130
  • Beigetreten: 14. Juli 04
  • Reputation: 36
  • Geschlecht:unbekannt

geschrieben 18. Dezember 2007 - 15:54

[email protected]

Endlich wird wahr, was schon an allen Ecken erwartet wurde...


/me geht was Essen, mit leerem Magen kotzt es sich so schlecht...

Anzeige



#2 Mitglied ist offline   catfishman 

  • Gruppe: aktive Mitglieder
  • Beiträge: 270
  • Beigetreten: 19. November 07
  • Reputation: 1
  • Geschlecht:Männlich
  • Interessen:Sport, Technik

geschrieben 18. Dezember 2007 - 16:14

@ph030: Na hoffentlich wurde Deine Bude nicht auf den Kopf gestellt, während Du weg warst....

@h0nk: Nee, da muss doch erst öffentlich die Immunität aufgehoben werden, damit die genug Zeit haben den Shredder zu füttern.

Ist schon irgendwie erstaunlich: Es kommt mir mitlerweile irgendwie so vor wie die Sommerlochdebatten der letzten 10 Jahre in einem. Das klingt so absurd, daß man meinen könnte, manch ein Politiker hätte bei Amtseinführung sein Büchlein mit dem Grundgesetz gefrühstückt. Ist schon gut, daß die immer wieder die Gewaltenteilung mit ins Spiel bringen, da ja immer noch ein Richter entscheiden muss..... der muss sich aber auch auf die ihm vorgebrachten Informationen verlassen können, und das ist so

[Zitat]So fehlten abhörsichere Telefone und Personal für die Überwachung, der Mitschnitt eines Telefongesprächs war erst nach sechs Wochen ausreichend bearbeitet worden. Zudem soll die Zusammenarbeit von Polizei und Geheimdiensten unzureichend gewesen sein.

wohl kaum zu gewährleisten.

Dieser Beitrag wurde von catfishman bearbeitet: 18. Dezember 2007 - 16:19

I am responsible when anyone, anywhere
reaches out for help, I want my hand to be there.

Dream Theater - The Shattered Fortress

#3 Mitglied ist offline   ph030 

  • Gruppe: aktive Mitglieder
  • Beiträge: 5.130
  • Beigetreten: 14. Juli 04
  • Reputation: 36
  • Geschlecht:unbekannt

geschrieben 18. Dezember 2007 - 16:19

@h0nk, nice try, aber du vergisst die Immunität der Politiker und wenn die nicht greift, nehmen sie sich halt mal schön direkt im Gesetzestext von entsprechenden Maßnahmen aus(siehe VDS z.B.)

#4 Mitglied ist offline   catfishman 

  • Gruppe: aktive Mitglieder
  • Beiträge: 270
  • Beigetreten: 19. November 07
  • Reputation: 1
  • Geschlecht:Männlich
  • Interessen:Sport, Technik

geschrieben 18. Dezember 2007 - 17:26

Ganz meine Rede. Daß die Abgeordneten nicht vom allem Ahnung haben müssen, kann ich verstehen. Wenn sie es gewissermaßen zugeben, daß sie keine Ahnung haben, indem eine Expertenkommission mit Externen aufgestellt wird, ist das auch noch in Ordnung. Wenn sie (als bekennende Nicht-Experten) aber die Beschlüsse/Ergebnisse der Experten wieder zerlegen, dann entzieht sich das etwas meinem Verständnis.
I am responsible when anyone, anywhere
reaches out for help, I want my hand to be there.

Dream Theater - The Shattered Fortress

#5 Mitglied ist offline   Computer 

  • Gruppe: aktive Mitglieder
  • Beiträge: 3.113
  • Beigetreten: 27. Januar 07
  • Reputation: 58
  • Geschlecht:unbekannt

geschrieben 18. Dezember 2007 - 20:27

Es kam in einem Thread mal die Frage an uns, was wir gegen die Vorratsdatenspeicherung und gegen die Abgabe biometrischer Daten haben würden ... Ich glaube dieser Vorschlag beantwortet die Frage hinlänglich. Es war nur der Einstieg in einen noch viel größeren Überwachungsstaat, wo jeder einzelne Bürger um seine Freiheitsrechte gebracht wird und das systematisch. Morgen kommt der Vorschlag nach Guantanmo II auf einer Ostseeinsel, übermorgen führen wir die Todesstrafe wieder ein und was kommt dann ... Liebe Schwestern und Brüder aus den alten Bundesländern, ihr seid in einem Überwachungsstaat als Erich Mielke angekommen. Habt ihr das bisher überhaupt schon bemerkt?

Dieser Beitrag wurde von Computer bearbeitet: 18. Dezember 2007 - 21:06


#6 Mitglied ist offline   rubicon 

  • Gruppe: aktive Mitglieder
  • Beiträge: 280
  • Beigetreten: 20. April 05
  • Reputation: 0
  • Geschlecht:Männlich
  • Wohnort:Kärnten/Austria (Exil)

geschrieben 18. Dezember 2007 - 20:36

Jetzt müssen sich die potentiellen Terroristen in diesem Forum warm anziehen ;)

Eingefügtes Bild

#7 Mitglied ist offline   Computer 

  • Gruppe: aktive Mitglieder
  • Beiträge: 3.113
  • Beigetreten: 27. Januar 07
  • Reputation: 58
  • Geschlecht:unbekannt

geschrieben 18. Dezember 2007 - 20:37

Bist du einer von denen? ;) ;)

#8 Mitglied ist offline   shadar.logoth 

  • Gruppe: aktive Mitglieder
  • Beiträge: 2.193
  • Beigetreten: 20. Oktober 04
  • Reputation: 0
  • Wohnort:Kiel

geschrieben 18. Dezember 2007 - 20:44

Beitrag anzeigenZitat (h0nk: 18.12.2007, 17:16)

Darf ich Lachen? Das Perverse an dieser Regierung ist nicht den Scheiß den die verzapfen, nein. Es ist in meinen Augen etwas völlig anderes. Ich zitiere Andreas Bogk vom CCC aus einem Interview:

Nette Aussage.
Nur haben wir 4 Gewalten, da sind sich die meisten Politologen und Historiker inzwischen einig.
Die Vierte, also die, auf welche relativ Verlass ist, sind die Medien, insbesondere der "Spiegel".
Diese Gewalt funktioniert auschließlich im Bezug auf die Überwachung der anderen, da aber durch ihre große Auffächerung nach politischen Richtungen, recht gut.

Beitrag anzeigenZitat (h0nk: 18.12.2007, 17:16)

Seit wann schützt die Immunität vor Mord und Totschlag? Ich will damit nicht sagen, dass ich das vor hätte. Nur diese Immunität ist für den Popo. Wenn ich mich Auge um Auge bei denen Rächen würde, hilft denen keine Immunität.

Wenn du als Diplomat jemanden umbringst, genießst du weiter Immunität.
Ich könnte mir vorstellen, dass das Aufhebn derselben für einen Politiker so lange dauert, dass dieser dann schon in Chile weilt.

#9 Mitglied ist offline   rubicon 

  • Gruppe: aktive Mitglieder
  • Beiträge: 280
  • Beigetreten: 20. April 05
  • Reputation: 0
  • Geschlecht:Männlich
  • Wohnort:Kärnten/Austria (Exil)

geschrieben 18. Dezember 2007 - 20:44

Nein das nicht, aber wenn man sich teilweise die Kommentare in diesem Forum zur „Überwachung“ durchliest könnte man denken dieses Forum wäre eine Bestandteil von TerrorFuture und all den Usern brennt nun der Hut vor lauter Angst ;)

Eingefügtes Bild

#10 Mitglied ist offline   Computer 

  • Gruppe: aktive Mitglieder
  • Beiträge: 3.113
  • Beigetreten: 27. Januar 07
  • Reputation: 58
  • Geschlecht:unbekannt

geschrieben 18. Dezember 2007 - 20:51

Ganz einfach, wir Bürger der früheren DDR waren 40 Jahre eingesperrt und sind auf das genauste überwacht worden. Und jetzt gibt es Vorschläge die genau in diese Richtung gehen. Kannst du da nicht verstehen, dass wir uns Sorgen machen? Wir geben soviele Freiheitsrechte unter dem Deckmantel der Terorbekämpfung auf, davon sind sehr viele zur Terorbekämpfung absolut ungeeignet. ...

Du mußt sie ja nicht teilen, nur verstehen dass man sich Sorgen macht.

Dieser Beitrag wurde von Computer bearbeitet: 18. Dezember 2007 - 20:52


#11 _Look2Me_

  • Gruppe: Gäste

geschrieben 18. Dezember 2007 - 20:54

Ist Deutschland nicht laut Gesetz ein freies Land ?
Weil wenn ich mir die Politiker so anhöre, klingt es ganz anders.

#12 Mitglied ist offline   ThunderKiller 

  • Gruppe: aktive Mitglieder
  • Beiträge: 2.697
  • Beigetreten: 31. August 06
  • Reputation: 0
  • Wohnort:Deutschland

geschrieben 18. Dezember 2007 - 20:58

Beitrag anzeigenZitat (h0nk: 18.12.2007, 17:16)

Seit wann schützt die Immunität vor Mord und Totschlag? Ich will damit nicht sagen, dass ich das vor hätte. Nur diese Immunität ist für den Popo. Wenn ich mich Auge um Auge bei denen Rächen würde, hilft denen keine Immunität.

Die sind auch nich immun gegen alles. Wenn die am Tag der Straftatsbegehung geschnappt werden oder der Bundestag einer Ermittlung zustimmt isses aus mit der Immunität...
Eingefügtes Bild

#13 Mitglied ist offline   rubicon 

  • Gruppe: aktive Mitglieder
  • Beiträge: 280
  • Beigetreten: 20. April 05
  • Reputation: 0
  • Geschlecht:Männlich
  • Wohnort:Kärnten/Austria (Exil)

geschrieben 18. Dezember 2007 - 20:58

Keine Angst ich besitze selber eine Geburtsurkunde der DDR ;)

Nur sehe ich wirklich keine Gemeinsamkeiten zwischen den Motiven der damaligen DDR und der BRD von heute…das sind zwei völlig verschiedene Arten. Zumal du nicht vergessen darfst das in der DDR auch die Medien und deren Fittiche steckten und das ist in der BRD sicherlich nicht der Fall. Ein paar Blätter gibt es noch die unabhängig sind und es sich leisten können und werden ihre Meinung zu einem etwaigen Skandal kund zu tun. Die Zeiten sind anders und der Staat auch. Und einen „Verrat“ am Staat kannst du heute nicht so leicht begehen in dem du ans „ausreisen“ denkst.


Vielleicht sollten sich einige Menschen mal die Texte wirklich durchlesen anstatt nur im Bildzeitungsniveau die Schlagzeilen wahrzunehmen und gleich in Panik das Ende der Welt zu verkünden ;)

Psst…versteckt halt eure Bomben bei einem Freund wenn eure Wohnung durchsucht wird :unsure:

Dieser Beitrag wurde von GrofZahod bearbeitet: 18. Dezember 2007 - 21:00


Eingefügtes Bild

#14 Mitglied ist offline   Computer 

  • Gruppe: aktive Mitglieder
  • Beiträge: 3.113
  • Beigetreten: 27. Januar 07
  • Reputation: 58
  • Geschlecht:unbekannt

geschrieben 18. Dezember 2007 - 21:04

Soweit ich weiß gibt es dazu ein Verfahren, wo das für und wider des bestehenden Anfangsverdacht geprüft wird. Sollte dieser plausibel sein wird per beschluss die Imuniätät des betroffenen Abgeordneten aufgehoben, bis die Sache geklärt ist. Die Aufhebung der Imunität wird bei einem halbwegs nachvollziehbaren Anfangsverdacht auf ein "Delikt am Menschen" immer erfolgen ... Ich denke sich mit der Imunität eines Mandatsträgers zu schützen funktioniert in Deutschland nicht.

Anders liegt die Sache bei einem Botschaftsangehörigten/Diplomaten im Ausland. Dem ermöglicht sein Diplomatenstatus gegebenenfalls noch eine Fluchtmöglichkeit z.B. nach Deutschland.

#15 Mitglied ist offline   saw 

  • Gruppe: aktive Mitglieder
  • Beiträge: 3.460
  • Beigetreten: 01. März 07
  • Reputation: 57
  • Geschlecht:unbekannt

geschrieben 18. Dezember 2007 - 21:10

Beitrag anzeigenZitat (GrofZahod: 18.12.2007, 20:58)

Psst…versteckt halt eure Bomben bei einem Freund wenn eure Wohnung durchsucht wird :unsure:

so lange der Besitz nur bestraft wird, ok.
Aber wer weiß, vielleicht reicht es ja schon bald,
alleine des Wort bei Google einzugeben, um schuldig zu sein.
Noch hat es den Anschein, das für manche Politiker,
alle Bürger dieses Landes potentielle Terroristen sind.
Eine Frage der Zeit,
gerade in solch geizigen Zeiten wie heute,
bis man des potentielle einfach weg lässt..........
Kann ich bitte mal vorbei,
es geht nach Kompetenz.

Nazis sind shice, überall.

Thema verteilen:


  • 3 Seiten +
  • 1
  • 2
  • 3

1 Besucher lesen dieses Thema
Mitglieder: 0, Gäste: 1, unsichtbare Mitglieder: 0